Diskussion: Welchen Regeln folgt die Solidarität – die Identitätsprobe der europäischen Idee

Es referieren und diskutieren die bayerische Euopaministerin Beate Merk, Bundesfinanzhofs-Präsident Rudolf Mellinghoff, der französische Generalkonsul Jean-Claude Brunet und Alexander Hagelüken von der SZ.

Die derzeitigen Krisenherde in Europa legen Schwachstellen der europäischen Solidarität offen. Insbesondere im Rahmen von Euro- und Schengen-Politik stellt sich die Frage, ob die Vergemeinschaftung von Währung und Grenzkontrollen ohne die Etablierung der dazu nötigen Regeln erfolgte?

Jeder Mitgliedstaat hat individuelle Interessen und Bedürfnisse, die es gilt auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen. Aber in welchem Verhältnis stehen Solidarität und Eigenverantwortung in der Europäischen Union?

Mit dem Vertrag von Lissabon erhielt das Prinzip der Solidarität eine primärrechtliche Aufwertung und beansprucht Geltung als Strukturprinzip. Trotzdem sollen den Mitgliedstaaten Freiheitsspielräume gelassen werden. Wie ein gemeinsamer Nenner aussehen könnte und welcher Komponenten es zu einer Übereinstimmung bedarf, soll im Rahmen unserer Podiumsdiskussion vor allem unter europapolitischen, -rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekten erörtert werden.

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