KNE informierte über die Neuregelungen des § 6b WindBG

Rund 250 Teilnehmende informierten sich in einer Online-Veranstaltung über die zentralen Inhalte des § 6b des WindBG. Jenny Lassmann, Rechtsreferentin im KNE, stellte die wesentlichen Inhalte vor und gab einen Überblick über die KNE-Publikation zu den Genehmigungserleichterungen in Beschleunigungsgebieten für die Windenergie an Land.

Ab wann und im welchen Verfahren ist § 6b WindBG anwendbar? Was ist wie im Überprüfungsverfahren zu prüfen? Was sind die Grundlagen des Maßnahmenkonzepts? Welche Bedeutung haben Ausgleichsmaßnahmen für das Maßnahmenkonzept und die Überprüfung? Wann entsteht eine Zahlungspflicht? Wann sind Daten vorhanden? Dieses waren nur einige der Fragen und Aspekte, auf die Jenny Lassmann umfassend einging.

Insbesondere bei den Themen Maßnahmen, Maßnahmenkonzepte und deren Datengrundlage sowie Verfügbarkeit wurde in den Fragerunden deutlich, dass es zu spezifischen Inhalten des § 6b WindBG einen enormen Informations- und Klärungsbedarf bei den Akteuren gibt. Die Teilnehmenden wiesen vielfach daraufhin, dass immernoch große Datenlücken bestünden und auch der Zugang zu bereits erhobenen Daten schwierig sei. Obwohl nicht Schwerpunktthema beschäftigten viele Teilnehmende ungeklärte Fragen rund um das Planungsrecht.

Über ihre Erfahrungen aus der Praxis bezüglich der Neuregelungen gaben Natascha Holube (Projektleiterin bei der ecoda GmbH & Co. KG) und Markus Pauly (JUWI GmbH) in kurzen Vorträgen Einblicke.

Bereits im Dezember vergangenen Jahres hat das KNE in einer Online-Veranstaltung zu den Neuregelungen des § 6b WindBG informiert. Aufgrund des anhaltenden Interesse an dem Thema, wurde die Veranstaltung ein weiteres Mal durchgeführt.

Zur Publikation

Im Mittelpunkt der Publikation stehen die Veränderungen, die die Regelung bei der Abarbeitung der arten- und naturschutzrechtlichen Genehmigungsvoraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen an Land bewirken. Vor diesem Hintergrund wird beleuchtet, wie genau das Überprüfungsverfahren abläuft und wie es mit dem Genehmigungsverfahren für die Windenergieanlage verschränkt ist. Ferner legt die Publikation detailliert die Anforderungen an die Maßnahmen und die Einzelheiten der Zahlungspflicht dar.