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Regressforderungen über die Betriebshaftpflicht gedeckt

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Regressforderungen über die Betriebshaftpflicht gedeckt

Gerade im Bauhandwerk passiert es immer wieder, dass Sozialversicherungsträger Betriebsinhaber oder leitende Angestellte nach Arbeitsunfällen in Regress nehmen. Entgegen anders lautenden Informationen sind diese Regressforderungen über die Betriebshaftpflichtversicherung gedeckt. Darauf weist die SIGNAL IDUNA hin.

Seit letztem Jahr stiften vermeintliche Experten mit falschen Informationen Verwirrung in Betrieben und Berufsstandsorganisationen, so die SIGNAL IDUNA. Sie verweisen darauf, dass die Betriebshaftpflicht oft nicht zuständig sei, wenn etwa Versäumnisse eines Vorgesetzten zu einem Arbeitsunfall mit weitreichenden Folgen führen. Hat dieser nämlich grob fahrlässig gehandelt, nimmt ihn der zuständige Sozialversicherungsträger, beispielsweise die Berufsgenossenschaft, nicht selten in Regress. Bei schweren Unfällen können da leicht Beträge im oberen fünfstelligen Bereich zusammenkommen. Diese Regressforderungen müssten dann im Rahmen einer Durchgriffshaftung von Geschäftsführer oder Betriebsinhaber angeblich aus eigener Tasche bezahlt werden.

Doch dem ist nicht so, denn diese vermeintliche Versicherungslücke existiert nicht, so die SIGNAL IDUNA. Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einem Urteil zu einem Musterfall (AZ 2 U 574/12) eindeutig festgestellt, dass „der Betriebshaftpflichtversicherer der Arbeitgeberin des Beklagten für den vom Beklagten verursachten Schaden einzutreten habe.“ Geklagt hatte die Berufsgenossenschaft gegen einen Angestellten, dessen Versäumnisse den Arbeitsunfall eines Versicherten verursacht hatten.

Regressforderungen des Sozialversicherungsträgers sind über die Betriebshaftpflicht abgesichert. Hier bietet die SIGNAL IDUNA mittelständischen Betrieben passgenauen Versicherungsschutz.

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Claus Rehse

Claus Rehse

Pressekontakt Pressereferent stv. Pressesprecher Unfall- und Sachversicherungen 0231 135-4245

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1999 fusionierten die 1907 gegründeten Dortmunder SIGNAL Versicherungen mit der Hamburger IDUNA NOVA Gruppe, gegründet 1906, zur SIGNAL IDUNA Gruppe. Der Deutsche Ring Krankenversicherungsverein, Hamburg, schloss sich 2009 dem Gleichordnungskonzern an. Die Konzern-Obergesellschaften sind genossenschaftlich organisiert. Als Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit orientieren sie sich primär am Interesse ihrer Mitglieder, also der Versicherten.

Unter dem Dach der SIGNAL IDUNA finden sich auch Spezialversicherer für den öffentlichen Dienst sowie ein komplettes Angebot an modernen Finanzdienstleistungen. Dazu gehören Bausparprodukte, Immobilienfinanzierungen, Investmentanlagen und Bankdienstleistungen. Die Kernkompetenz der Gruppe liegt in der Absicherung aller Lebensrisiken der privaten Haushalte und in der maßgerechten Risikodeckung für die Betriebe der mittelständischen Wirtschaft.

Die SIGNAL IDUNA Gruppe erzielt Beitragseinnahmen von über sechs Milliarden Euro. Mit rund 103 Milliarden Euro verwalteten Vermögensanlagen verfügt die Gruppe über eine beachtliche Finanzkraft. Der Gleichordnungskonzern betreut mehr als zwölf Millionen versicherte Personen und Verträge.

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Joseph-Scherer-Straße 3
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