Jörg Jacoby wirbt auf der »HEATEXPO« für gemeinsamen Kraftakt

„Wir müssen prüfen, was wir uns leisten können – und in welcher Reihenfolge!

Es gibt zurzeit keine Veranstaltung im kommunalen Umfeld, bei der es nicht sehr schnell um Geld geht. Zu groß sind die Herausforderungen, vor denen Städte, Gemeinden und Landkreise sowie die Kommunalwirtschaft stehen. Im Raum stehen Investitionen in Milliardenhöhe allein bei uns in Dortmund.

Bei der Wärme-Fachmesse »HEATEXPO« im Kongresszentrum Westfalenhallen war das Thema am Donnerstag (27.11.) schon im Titel gesetzt. Die Überschrift des Panels, auf dem Jörg Jacoby, Vorstandsvorsitzender von DSW21, mit Dr. Rolf Bösinger (Parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium), Dr. Michael G. Müller (Finanzvorstand RWE AG) und Sebastian Junker (Privatkundenvorstand bei der Sparkasse Dortmund) diskutierte, war überschrieben mit: »Finanzierung der Energiewende«.

Der gemeinsame Nenner aller vier Fachleute: Die kommunalen Unternehmen können Energie-, Wärme- und Mobilitätswende nicht alleine stemmen. Sie brauchen staatliche Unterstützung. Und sie brauchen privates Kapital. Dass sich die Bundesregierung mit dem Sondervermögen und dem Deutschlandfonds zu der gemeinsamen Herausforderung bekennt, ist ein wichtiger Schritt. Dass die 21-Gruppe in Dortmund die Sparkasse als verlässlichen Partner an ihrer Seite habe, sei „extrem hilfreich“, so Jörg Jacoby. Er machte aber auch deutlich: „Mit der Sparkasse allein werden wir die gewaltigen Finanzierungserfordernisse nicht stemmen können.“

Drei Punkte betonte der Chef der 21-Gruppe besonders:

1. „Wir brauchen neben öffentlichen Mitteln vor allem Verlässlichkeit und Planungssicherheit. Endlos-Diskussionen wie jene um die Finanzierung des DeutschlandTickets richten Schaden an und kosten uns das Vertrauen der Bürger*innen.“

1. „Wir müssen das Thema gesamtheitlich betrachten: Es ist eben nicht »nur« die Energie- und Wärmewende, was beileibe schon reichen würde. Wir müssen auch den ÖPNV fit für die Zukunft machen, den kommunalen Wohnungsbestand energetisch modernisieren und den Breitbandausbau vorantreiben. Ich kenne Kolleg*innen aus anderen Städten, bei denen schlägt die finanzielle Verfassung der Stadt bereits auf die Stadtwerke durch.“

1. „Wir müssen und werden uns die Frage stellen, wie wir die ganzen Aufgaben finanziert bekommen - also: Was können wir uns leisten und in welcher Reihenfolge?! Dazu werden wir in Dortmund priorisieren, wie wir unsere ganz konkreten Projekte vor Ort voranbringen.“

Während Michael G. Müller darauf hinwies, dass RWE als weltweit agierender Konzern Zugang zu globalen Finanzmärkten und damit andere Voraussetzungen hätte als die kommunalen Unternehmen, unterstrich Sebastian Junker das Verantwortungsbewusstsein der Sparkasse Dortmund für die Aufgaben vor Ort. Man müsse kreativ werden, um „zu jedem staatlichen Euro fünf bis sechs Euro privates Kapital zusätzlich einsammeln“. Er sehe genau darin aber auch Chancen.

Jörg Jacoby warb abschließend noch einmal für einen gemeinsamen Kraftakt. „Jede dieser Diskussionsrunden ist wertvoll. Sie alle tragen dazu bei, dass das Verständnis dafür wächst, nur gemeinsam mit Bund, Ländern, Kommunen, Kommunalwirtschaft, Finanzwirtschaft und privatem Kapital erfolgreich sein zu können.“