Einladung zum Pressehintergrundgespräch / Greenpeace und Germanwatch reichen Zukunftsklage ein

Einladung zum Pressehintergrundgespräch

Greenpeace und Germanwatch reichen Zukunftsklage ein
Verbände stellen Klageschrift vor und geben Ausblick auf kommenden Prozess

am Donnerstag, den 12. September 2024, 9 Uhr
via Zoom
https://greenpeace.zoom.us/j/94726906409
Meeting-ID 947 2690 6409

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Klimapolitik der Bundesregierung wird erneut auf den juristischen Prüfstand gestellt: Nächste Woche reichen mehrere zehntausend Kläger:innen gemeinsam mit Greenpeace und Germanwatch Verfassungsbeschwerde gegen die Klimapolitik der Bundesregierung ein. Diese so genannte Zukunftsklage (www.zukunftsklage.de) ist die erste Umweltklage in Deutschland, die allen Menschen ab 14 Jahren eine Beteiligung ermöglicht. Die Kläger:innen fordern eine konsequente Umsetzung des Klima-Beschlusses von 2021 durch schnelle und wirksame Maßnahmen sowie ein verfassungskonformes Klimaschutzgesetz. Einige der Beschwerdeführenden hatten bereits 2021, vertreten von der Anwältin Roda Verheyen, in einem wegweisenden Urteil die Anerkennung des Klimaschutzes als Verfassungsrecht durchgesetzt.

Vor der Einreichung möchten wir Ihnen die juristische Argumentation erläutern, die sich in drei Schriftsätzen auf das Ambitionsniveau, die KSG-Novelle sowie konkrete Reduktionen im Verkehrssektor konzentriert. Gerne beantworten wir dabei Ihre Fragen.

An dem Pressegespräch nehmen teil:

Dr. Roda Verheyen, Rechtsanwältin
Hanna Fekete, Klimawissenschaftlerin New Climate Institute
Baro Vicenta Ra Gabbert, Vorstandssprecherin sozial-ökologische Gerechtigkeit Greenpeace Deutschland
Christoph Bals, Geschäftsführer Germanwatch

Bitte melden Sie sich für das Pressegespräch per E-Mail (simone.miller@greenpeace.org) an.

Mit besten Grüßen

Simone Miller
Pressesprecherin Greenpeace e.V.
Tel: 0171-870 6647