Überfordertes Gesundheitssystem - 18 Prozent für versicherungsfremde Leistungen

Rund 45 Milliarden Euro schießen die Gesetzlichen Krankenkassen laut einer aktuellen Studie des Berliner IGES Instituts Jahr für Jahr für gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu, die nicht direkt der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung dienen. „Wir hätten kein Finanzierungsproblem, wenn das Gesundheitssystem nicht systematisch geschröpft würde“, erklärt der Verbandschef der niedergelassenen Magen-Darm-Ärzte (bng), Dr. Ulrich Tappe.

Als versicherungsfremde Leistungen, erfährt man auf der Webseite des Bundesgesundheitsministeriums, werden medizinische Leistungen bezeichnet, die familienpolitisch motiviert oder von gesamtgesellschaftlichem Interesse sind. Der Bund beteiligt sich demnach pauschal über Steuerzuschüsse an den Aufwendungen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), um die Finanzierung entsprechender Leistungen „sachgerechter“ auf die Solidargemeinschaft der Steuerzahler zu verteilen und die Solidargemeinschaft der Beitragszahler teilweise zu entlasten.

„Tatsächlich ist der Bund bei der Steuerfinanzierung allerdings sehr zurückhaltend“, stellt Dr. Tappe fest. „Laut IGES-Studie stehen den 58 Milliarden Euro Ausgaben Bundeszuschüsse aus Steuermitteln an die GKV von 14,5 Milliarden Euro gegenüber.“ Der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Prof. Josef Hecken beziffert allein die GKV-Ausgaben für die Gesundheitskosten von Bürgergeld-Empfängern mit knapp 16 Milliarden Euro pro Jahr, zu denen der Bund lediglich fünf Milliarden Euro zuschießt.

„Die GKV steckt 18 Prozent ihrer Ausgaben in familien- oder sozialpolitisch motivierte Aufgaben. Für den ambulanten, im Wesentlichen von Arztpraxen getragenen Bereich, der den Großteil der Versorgung schultert, stehen dagegen nur 16 Prozent der Gesamtausgaben zur Verfügung. Ohne die Bedeutung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben in Frage stellen zu wollen: Die Schieflage bei der Finanzierung ist haarsträubend!“