Wartezeiten sind ein strukturelles Problem - Pseudo-Garantien beseitigen nicht die Fehler im System

Politisch motivierte Beschränkungen sind der eigentliche Grund für Wartezeiten auf Termine beim Facharzt. Die Begrenzung von Fallzahlen pro Quartal, die Budgetierung von Ausgaben für Behandlungen sowie eingeschränkte Genehmigungen für Praxisniederlassungen verhindern, dass Fachärzte mehr Termine anbieten können. An diesen Einschränkungen ändern Termingarantien überhaupt nichts.

Anlässlich ihres Amtsantritts versprach Bundesgesundheitsministerin Nina Warken vor gut einem Jahr, unvoreingenommen mit der Ärzteschaft über die akuten Engpässe in unserem Gesundheitssystem zu sprechen. Diese Hoffnung hat sich schnell zerstreut. „Wer darauf gesetzt hat, dass wir vor Schnellschüssen wie völlig an der Sache vorbeizielenden Termingarantien Gelegenheiten bekommen, die eigentlichen Probleme einer nicht am Bedarf orientierten Versorgung sachgerecht zu diskutieren, sieht sich enttäuscht“, sagt Dr. Ulrich Tappe, der Vorsitzende des Berufsverbandes der niedergelassenen Magen-Darm-Ärzte (bng).

Für die Vergütung von kassenärztlichen Behandlungen beim Facharzt steht ein Regelleistungsvolumen zur Verfügung, mit dem im Vorhinein festgelegt wird, wie viele Untersuchungen und Behandlungen im Quartal von einer Fachgruppe insgesamt erbracht werden sollen. Die bereitgestellte Geldmenge richtet sich nicht nach dem tatsächlichen Bedarf. Wenn sie aufgebraucht ist, können Patienten erst im Folgequartal behandelt werden.

„Wir benötigen sachgerechte Regeln“, betont Dr. Tappe. „Wenn im Rahmen der geplanten Patientensteuerung in einem Primärarztsystem kranke Menschen zum Facharzt überwiesen werden, dann müssen die angeforderten Untersuchungen und Behandlungen auch ohne wenn und aber finanziert werden.“