»Drei minus« oder »Zwei plus«: Welchen ÖPNV will Deutschland 2040?

Der Branchenverband VDV hat in Düsseldorf sein Leistungskostengutachten vorgestellt – Klare Botschaften an die Politik

Welchen ÖPNV wollen wir unseren Fahrgästen im Jahr 2040 anbieten: einen sehr ordentlichen auf der Basis des Status Quo mit punktuellem Ausbau oder einen richtig, richtig leistungsstarken mit signifikanten Verbesserungen bei Angebot und Qualität? Also in Schulnoten eine »Drei minus« oder eine starke »Zwei plus«? Diese Frage stand im Mittelpunkt eines Parlamentarischen Abends, zu dem der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Politik, Medien und Branchenvertreter*innen für Donnerstagabend nach Düsseldorf eingeladen hatte.

Ganz konkret ging es um das Leistungskostengutachten, in dem der VDV zwei Szenarien beschreibt und konkret durchrechnet: die »Modernisierung 2040« und das »Deutschlandangebot 2040«. Das eine ist die ordentliche Lösung, ein »Befriedigend« eben, das andere gewissermaßen der Gold-Standard. Geld kosten beide. Und deshalb ging es in Düsseldorf zentral um die Frage der Finanzierung oder – wie Ulrich Jaeger es formulierte – um „den schnöden Mammon“! Der Verkehrsvorstand von DSW21 war in seiner Funktion als Vorsitzender der VDV-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen Gastgeber der Veranstaltung, an der auch der DSW21-Vorstandsvorsitzende Jörg Jacoby und NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Bündnis 90/Die Grünen) teilnahmen,

An Krischer gerichtet, machte Ulrich Jaeger deutlich: „Die Politik muss jetzt endlich klare Entscheidungen treffen. Ganz gewiss auch die eine oder andere unbequeme Entscheidung. Oder aber, das ist die Alternative, wir machen es uns einfach, verabschieden uns von unseren Klimazielen und lassen das mit dem Klimaschutz einfach sein.“

Seit einigen Monaten schon ist der VDV mit seinen beiden Szenarien auf Road-Show durch die Republik. NRW bietet als einwohnerreichstes Bundesland auch das größte ÖPNV-Angebot. Die Kostendeckung durch Fahrgelderlöse und sonstige Erträge liegt mit knapp 35 Prozent etwas über dem Bundesdurchschnitt (ca. 33 %). Dennoch verbleibt ein öffentlicher Finanzierungsbedarf von 4,48 Milliarden Euro pro Jahr. Der steigt im Szenario »Modernisierung 2040« auf knapp 8,5 und beim »Deutschlandangebot 2040« sogar auf rd. 15,7 Mrd. €.

Alexander Möller, Geschäftsführer ÖPNV im VDV, stellte dem entgegen, „dass die Bruttowertschöpfung des ÖPNV in Deutschland bei 75 Milliarden Euro liegt“. Jahr für Jahr. Jeder in den ÖPNV investierte Euro bringe drei Euro in die Kassen zurück. Der volkswirtschaftliche Nutzen sei sechsmal so hoch wie die Mittel, die der Bund zur Verfügung stellt. Kurzum: Auch wenn der ÖPNV bei den Verkehrsunternehmen vor Ort defizitär ist, so ist er unter dem Strich doch ein Erfolgsmodell.

Sogar als „absolute Erfolgsgeschichte“ lobte Minister Oliver Krischer den öffentlichen Verkehr. NRW sei als funktionierender Wirtschaftsstandort „ohne diesen leistungsstarken ÖPNV gar nicht vorstellbar“. Deshalb dürften die Verkehrsunternehmen durchaus selbstbewusster sein, denn „ihr seid nicht das Problem, sondern ein bedeutender Teil der Lösung“!

Die Hausaufgabe für die Politik formulierte abschließend Hilmar von Lojewski, Leiter des Dezernats Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Verkehr beim Städtetag NRW: „Die vom VDV in seinem Gutachten präsentierten Zahlen sind methodisch so fundiert zusammengetragen, dass man sie nicht einfach mal eben so beiseiteschieben kann.“

Das nächste Wort hat die Verkehrsministerkonferenz im März . . .